FDP sagt Nein zur StUB

Wir sagen „Nein zur StUB!“

Geben Sie Ihre Stimme am 19.4.2015 dem Bürgerentscheid (Fragestellung 2: Bürgerbegehren)

Als Vorsitzende der FDP – Kreistagsfraktion fordere ich Mut zu Innovation mit freier Fahrt ohne Schiene zur Erschließung unseres Landkreises ERH.

Wir brauchen effektive und nachhaltige Investitionen und die Chance für eine zukunftsweisende Technologie mit einem besseren Konzept für uns alle.

Damit soll ein flächendeckender Nahverkehr für 25, statt nur für 4 Gemeinden angestrebt werden.

Busspuren sind auch in der Zukunft stets flexibel und gerade für den Landkreis ein effizientes Verkehrssystem, anders als eine starre Schiene für eine Kurzstrecke von 7,4 km.

Wir wollen keine Steuerverschwendung von mehreren hundert Millionen Euro und keine Schuldenlast für die nächsten Generationen.

 

Der Beitritt zum Zweckverband StUB, der Städte Nürnberg, Erlangen sowie des Landkreises ERH, kann durch den Bürgerentscheid am 19.4.2015 verhindert werden. In der Satzung steht eindeutig, dass die Aufgabe des Zweckverbandes die Planung, der Bau und der Betrieb der StUB sein wird.

In diesem Zweckverband wird es keine Prüfung von Alternativen zur StUB geben!

Da heißt es von den Befürwortern der Beitritt sei nur der erste Schritt. Dies ist falsch, denn wenn die sogenannte, vertiefte Kostenanalyse vorliegen würde, sagt heute niemand, bei welcher Höhe der Investitionssumme wieder ausgestiegen werden soll: es gibt keine rote Linie, keine Kostenbremse! D.h. „Koste was es wolle“! Selbst die Planungskosten bis LPH 4 sind nicht festgeschrieben, es wird nach HOAI abgerechnet und da zählen wiederum die Baukosten!

Wir als FDP im Kreistag haben, nachdem die Kosten des Straßenbahnprojektes StUB bekannt wurden, und somit das Preisschild mit 365 Mio. € für 32 km, immer und stets „Nein“ gesagt. Wir haben uns seit über drei Jahren konsequent für eine bessere Alternative für alle ausgesprochen. Wir haben eine Verpflichtung mit dem Geld der Bürger treuhänderisch umzugehen und nicht zu verschwenden, daher sollten wir offen sein für neue Systeme. Projekte wie die StUB mit einem sehr geringen volkswirtschaftlichen Nutzen (plus 0,1) zu fördern, ist ebenso fragwürdig.

Gerade unser Landkreis, mit den vielen Unternehmen die auf die Zukunft bauen, sollte doch innovativ sein und auch mal mutig für neue Technologien, anstatt teures Eisen in die Erde zu versenken. Passt da die starre Haltung der Befürworter etwa zur starren Linienführung der Gleise? Wir denken aus dem Zeitalter sollten wir doch schon längst heraus sein.

Wir wollen ein umweltfreundliches Antriebssystem mit Komfort, statt Lärmbelästigung und Verschandelung durch Oberleitungen.

Es wird von den Befürwortern immer wieder gesagt, später soll die Straßenbahn bis Eckental, gar bis Höchstadt ausgebaut werden. Da wird es dann ganz spannend. Aktuell liegt für den Ast nach Höchstadt hierzu ein Gutachten vor. Das Ergebnis ist klar und deutlich: der Kosten-Nutzen-Faktor liegt bei “minus 0,2“ und somit nun ganz und gar nicht realisierbar.

Da wird doch sehr viel Sand in die Augen gestreut; wir bleiben lieber bei den Fakten. Im Übrigen lag der Kosten-Nutzen-Faktor bei der Berechnung bis Eckental laut Gutachten bei 0,74! Die Äste wurden dann so eingekürzt, bis ein Faktor 1,1! erreicht wurde, genannt Reduktionsstufe!

Die Umsteigezahlen wurden ermittelt, anschließend suggeriert, dass ja wahrscheinlich mehr Fahrgäste in die Straßenbahn umsteigen, als berechnet. Wer sagt denn, dass in die Busse nicht auch mehr Menschen einsteigen. Es liegt doch auf der Hand, wenn ich mehr Bürger in mehreren Ortschaften erreiche, dass dort mehr Fahrgäste abgeholt werden können. Klingt doch eher glaubwürdig, als hellseherisch Prognosen für die StUB. Nahverkehrsverbesserung für 25 statt nur 4 Gemeinden sollte das Ziel sein.

Die innerstädtische Trassenführung in Erlangen ist den meisten in der Realität wohl kaum bewusst. Abholzen von Alleen, Abbruch von Gebäuden, riesige Tunnelbaumaßnahmen, Schienenkreuzungen an wichtigen Fußgängerzonenpunkten. – Sollen wir das alles mittragen???

Für uns im Landkreis soll es effektive Investitionen geben, die nachhaltig sind und kein ökoromantisches System, keine Steuerverschwendung mit mehreren hundert Millionen Euro, die unseren Enkelkindern als Schuldenlast vererbt werden.

Wir sagen „JA“ zum besseren Konzept für alle, mit freier Fahrt ohne Schiene.

Sie entscheiden

 

 

 

 

Als FDP – Fraktionsvorsitzende hat Elke Weis an vielen Podiumsdiskussionen teilgenommen, hier ein paar Presseausschnitte:

ArgumenteBRT

 

 

 

 

 

 

 

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